In diesen Tagen jährt sich zum 114. Mal der Völkermord an den Herero und Nama, der von den Deutschen während der Kolonialzeit in Südwest-Afrika Anfang des 20. Jahrhunderts begangen wurde. Deutschland müsse - wie auf Spiegel Online zu lesen war - die moralische, juristische und finanzielle Verantwortung für diese Verbrechen übernehmen.
a) Von ihrem Ursprung her sind Gemeinderatswahlen zur Durchführung von Dienstleistungen und Verwaltungsaufgaben für die Menschen erlaubt. Doch sind dem Gemeinderat heute viele Aufgaben übertragen worden, sodass er - insbesondere in unseren Ländern - zu einem Regierungsapparat geworden ist. Er übernimmt die Regierungspolitik und versucht, die Menschen hinter dieser zu vereinen. Auch stellt er Genehmigungen für islamrechtlich verbotene Dinge aus.
Hizb ut Tahrir / Das gesegnete Land – Palästina organisierte einen Stand in der gesegneten al-Aqsa-Moschee zur Unterstützung des Gesandten Allahs, Friede und Segen seien auf ihm, und rief die muslimischen Armeen dazu auf, die verräterischen Herrscher zu stürzen und das zweite Kalifat zu errichten Rashidah (rechtgeleitetes Kalifat) über die Methode des Prophetentums. Aufruf zur sofortigen Mobilisierung der Armeen, um alle zu bestrafen, die es wagten und gegen das Beste der Menschheit, Muhammad (s.) verstoßen haben.
Die Frauenabteilung von Hizb ut Tahrir / Wilaya Tunesien organisierten eine Kampagne mit dem Titel: „Nein zur Gleichstellung des Erbes, Nein zur Änderung der Gesetze Allahs“, auf Grund der heftigen Angriffe auf den Islam und seine Gesetze.
Die Beziehung zwischen der islamischen Gemeinschaft und dem österreichischen Staat hat durch die Hasstiraden von Bundekanzler Sebastian Kurz einen neuen Tiefpunkt erreicht. Offensichtlich begnügt sich die Regierung in ihrem Kampf gegen das islamische Leben in Österreich nicht länger mit sterilen Gesetzestexten und populärwissenschaftlichen Abhandlungen, sondern geht nun dazu über, eine Bildsprache zu verwenden, die der NS-Rhetorik in nichts nachsteht.
Laut den jüngsten UN Berichten zufolge wurden in Idlib seit Ausbruch der letzten Kämpfe am 29. April mehr als 350 Zivilisten getötet und mehr als 330.000 Menschen vertrieben. Einem hochrangigen UN-Vertreter zu Folge wurden diese Zahlen nach oben hin korrigiert. Allein in den letzten zehn Tagen wurden bei Luftangriffen auf Spitäler, Schulen, Märkte und Bäckereien im Nordwesten Syriens 103 Tote, davon 26 Kinder, und mehr als 400.000 Vertriebene gezählt...
Am 23. 12. 2009, kurz vor Heiligabend, hatte die österreichische Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) eine Bescherung der „anderen Art" für die Muslime im Lande vorbereitet. So erklärte sie, dass die Burka oder der Gesichtsschleier derzeit zwar „kein Problem in Österreich" sei, sollte die Kleidungstradition allerdings zum Problem werden, würde sie „ein Verbot im öffentlichen Raum prüfen lassen".
